Bomben-Gutti rechtfertigt Luftangriff auf Tanklaster

Diese überschätzte Knallcharge der Bundespolitik räumt zugleich "Fehler" ein, und faselt dennoch davon, "es musste zu diesem Luftschlag kommen". Nicht nur, dass das schlicht unlogisch ist, beide Aussagen zugleich zu tätigen. Es zeigt sich etwas Besonderes darin, nämlich eine Zivilisten verachtende, hochspezielle Militärlogik - die sich ein Politiker allerdings nicht zu eigen machen sollte. Guttenbergs an Militärgeilheit grenzende Begeisterung für militärische Beurteilungsmaßstäbe ist verfehlt - aber es erklärt, warum Bomben-Gutti furchtbare Angriffe auf Zivilisten für entschuldbar hält. Dieser vorwiegend für Talkshows geeignete Verteidigungsminister ist in Wahrheit unfähig - und kann in seinem Amt nur Schaden anrichten. Das wird spätestens dann bemerkt werden, wenn der afghanische Widerstand in Bezug auf die deutschen Besatzer, welche ein wahlbetrügerisches Regime stützen, vermehrt Anschläge unternimmt. Es wird zunehmend zu Terror gegen diejenigen kommen, die zunehmend als inhumane Besatzer wahrgenommen werden, die Massaker unter der Zivilbevölkerung anrichten. Diese Wahrnehmung in Afghanistan entsteht und wächst durchaus auch deshalb, weil ein US-Neocons bewundernder Verteidigungsminister zu vernagelt dafür ist, sich für diese furchtbare militärische Fehlleistung zu entschuldigen.

Bomben-Gutti: Du kannst mächtig stolz sein auf deine erste Tat im Amt - und die kommenden Toten, die Du mit deinem verantwortungslosen Maulheldentum zu verantworten hast.

Lesetipp: Der Jurist Gerd Hansen über ein Urheberrecht der Zukunft - Interview mit der Suedeutschen.

Wir sind eines Besseren belehrt...

In seinem Blog Sprengsatz schreibt Michael Spreng u.a.:

Dagegen kann die Deutsche Vermögensberatung (DVAG) mit dem bisherigen Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zufrieden sein. Nach der Bundestagswahl hatte sie ihrem Beiratsmitglied Guido Westerwelle gratuliert und ihn ermahnt: “Die Bürger müssen durch geeignete Maßnahmen zu privater Vorsorge motiviert werden”. Jetzt kann er Vollzug melden: Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger verdreifacht (jetzt flutscht der stockende Verkauf von Lebensversicherungen und Fonds-Sparplänen wieder), private Zusatzversicherung zur Pflegeversicherung, leichterer Umstieg von der gesetzlichen zur privaten Krankenversicherung.

Rochaden ins Nirgendwo - die Personalentscheidungen der schwarzgelben Koalition

* Guttenberg soll Verteidigungsminister werden

Sie verbrennen sie ein großes politisches Talent in einem Ressort, wo er kaum glänzen kann. Panzer-Gutti? Tja - dies und die wachsenden Probleme in Afghanistan sind nicht gut für seine politische Karriere. Das Außenministerium (Westerwelle) und das Wirtschaftsministerium (Brüderle) sind ihm allerdings durch die FDP (bzw. durch Merkels Tauschgeschäfte) verbaut worden.

* Aigner wird Entwicklungshilfeministerin

Elend. Eine technokratische Agrarlobbyistin - das kann nichts werden. Sie wird politisch tot gestellt. Und der CSU fällt niemand besseres ein als ausgerechnet sie für dieses Ressort. Ganz elend.

* Der "liberale" Extremist Philipp Rösler wird Gesundheitsminister

Ein a-sozialer Politextremist soll dieses sehr sensible Ministerium übernehmen. Das wird noch für viel Streit sorgen. Ich persönlich glaube ja eher an die Laiendarstellerin, aber die Meldungen der Nachrichtenticker stimmen überein. Wenn es so kommt, kann sich die SPD schon einmal bedanken - Rösler in diesem Ministerium ist eine Steilvorlage ersten Ranges.

* Franz-Josef Jung soll Arbeitsminister werden

Ich fand ihn als Verteidigungsminister nicht so übel. Ich könnte mir vorstellen, dass er - gemessen an schwarzgelben Möglichkeiten/Unmöglichkeiten - auch im Arbeitsministerium eine annehmbare Rolle spielen wird. Er ist mir bislang als moderater Mann erinnerlich. Vermutlich wird er dort die Chance nutzen, sich gegenüber einer sozial kalten FDP zu profilieren.

* Die gestaltungsmüde Frau Shavan wird garnichts und in die Wüste geschickt

Sehr gut. Ausgezeichnet. ++ Update ++ Die TAZ meldet, dass Shavan bleibt. Wenn das stimmt, dann war Merkel von Shavans amtmüder Politik des Nichtstuns wohl äußerst beeindruckt.

* "Schnarre" wird Justizministerin

Da werden noch viele Leute staunen über eine vermeintliche Bürgerrechtsaktivistin, zum Beispiel dann, wenn sie für das "geistige Eigentum" zu Gunsten der Rechteverwerter rüpelhafte Schneisen durch den Rechtsstaat schlägt. Monopol-Schnarre wird viele enttäuschen.

* Schäuble wird Finanzminister

Dass er im Innenresort eine Fehlbesetzung war, das war überdeutlich. Jetzt wechselt er ins eigene Kompetenzfeld - manche werden sich noch sehr über ihn wundern, auf positive Weise. In jedem Fall erhält er jetzt die Chance, seine politische Karriere auf eine Weise zu beenden, dass er den Bürgern nicht nur als Militarist und Grundrechte-Zerstörer in Erinnerung bleibt.

* De Maizière wird Innenminister

Eine Verbesserung.

* Westerwelle wird Außenminster

Das ist eine gute Entscheidung. Zuallererst: Dort richtet er den geringsten Schaden an. Zweitens: Ein offen schwuler Außenminister ist gut für das Image unseres Landes und gut für die internationale Politik. Drittens: Er setzt auf das Primat der Diplomatie. Viertens: Es mag teurer als ein Volkshochschulkurs sein, aber er wird am Ende der vier Jahre deutlich besser Englisch sprechen können.

* Frau Leyen bleibt Famlienministerin

*hehe* *hihi* *Hähä!*

Insgesamt ist mein Eindruck, dass die FDP im Gegenzug für inhaltliche Zugeständnisse, praktisch alle Personalwünsche erfüllt wurden. Das ist für die FDP aber kein Sieg, sondern eine politische Niederlage. Die hohlen Sprüche der FDP ("mehr Netto") werden umso gründlicher entzaubert. Ich frage mich, was Merkel mit Koch anfangen wird. Agrar-/Verbraucherminister? Zurück nach Hessen?

P.S.

Die TAZ listet auf, worauf sich die schwarzgelbe Koalition inhaltlich geeinigt hat. Ich finde das ziemlich gruselig - das ist Herrenreiter-Politik. Die gröberen Grausamkeiten wurden allerdings auf die Zeit nach der NRW-Wahl verlegt - wodurch diese nicht besser werden.

Grüne tun es für ein Linsengericht: Mehrheitsbeschaffer für Schwarzgelb

Für ein politisches Linsengericht, für reine Selbstverständlichkeiten und deutlich weniger, als im Fall von Rotrotgrün, spielen Ulrich und die Grünen im Saarland Mehrheitsbeschaffer für Schwarzgelb. Anders als der erschöpfte und hungernde Esau der Bibel war der Wirtschaftsingenieur und Grünenfraktionschef Hubert Ulrich nicht von Not bedroht. Sein von starken persönlichen Animositäten geleitetes Handeln ist unverständlich, zumal das schwarzgrüne Beispiel in Hamburg hier nochmals politisch unterboten wird. Ulrich (parteiinterner Spitzname: "Panzer") liefert damit auch ein bundespolitisches Signal und platziert die Grünen damit als sozial rechtsgerichtete Partei.

Politische Dummheit bietet scheinbar Zinsen,
sonst leistete der Fraktionschef Ulrich nicht
für einen schwarzgelben Teller harter Linsen
einer fortschrittlichen grünen Politik Verzicht.

Frau Künast wird kotzen über diese politische Mahlzeit, die niemanden sättigt, außer vielleicht den Pöstchenhunger saarländischer Karrieristen.

Nebenbei: Man könnte bei dieser Gelegenheit danach fragen, mit welchen Methoden sich der neoliberal gesinnte Realo Hubert Ulrich eine Mehrheit bei den saarländischen Grünen sichert. So gibt es im Kleinstädtchen Saarlouis - dem Ortsverband von Herrn Ulrich - sensationell viele, etwa 800 (!) in den Karteikarten geführte grüne Mitglieder, davon zu einem erheblichen Teil nichtzahlend. Auf den Landesparteitagen stellen die Kleinstädter dann mit rund 70 von insgesamt rund 150 Delegierten die mit Abstand größte Gruppe, mit der sich der feine Herr Hubert Ulrich seine Mehrheiten sichert. Ich denke, in diesem Fall ist es ausnahmsweise rechtlich unbedenklich, wenn man von einem politischen Dreckschwein spricht.

Dieser Bauer ist immer noch ein Depp

Der Bauer ist immer noch ein Depp, jedenfalls in gesellschaftlichen und gesamtwirtschaftlichen Fragen. Auf die Fragestellung, was wohl die Hauptaufgabe des Staates sei, fällt ihm ein:

(...) vor allem verhindern, dass Wettbewerb ruinös wird, das ist die Aufgabe des Staates.

Anders gesagt: Für diesen speziellen Deppen ist es die primäre Aufgabe des Staates, dass er Konzernen wie der Deutschen Bank unverhältnismäßig hohe Gewinne sichert, indem er "ruinösen" Wettbewerb verhindert. Der Staat soll kleinere, konkurrierende Banken eleminieren helfen, er soll als Wettbewerber nicht störend (und vor allem: nicht erfolgreich) auftreten, der Staat soll freundlich sein zu Ballungen wirtschaftlicher Macht in Gestalt von Monopolen, Teil-Monopolen und Oligopolen, und auf diesem Wege den Wettbewerb zu Gunsten großer Konzerne beschränken. Der Staat soll des Weiteren nicht dabei stören, wenn Kunden balbiert werden.

Man aus dieser Auffassung lernen, dass das Gegenteil richtig ist: Der Staat muss durch sein Handeln im Bankgewerbe dafür sorgen, zum Beispiel durch Erzwingung von Transparenz, oder durch Zerschlagung der Deutschen Bank: dass eine hohe Wettbewerbsintensität zu Gunsten der Kunden stattfindet. Gleichzeitig müssen Über-Risiken, die massiv zu Lasten der Steuerzahler gehen, sowie Kunden-Benachteiligungen (mit denen Banken ihren Informationsvorsprung gewinnträchtig ausspielen) drastisch unterbunden werden.

Ganz anders also, wie es sich der Bauer denkt. Gleichzeitig nennt der Bauer ein entscheidendes Argument, warum der Staat im Finanzsektor zu besonders scharfen Regulationen aufgefordert ist:

Allein an die Moral des Einzelnen oder von Unternehmen zu appellieren, bringt in einer Wettbewerbsgesellschaft nicht die Lösung.

Die Intensität staatlicher Regulationen sollte sich am Schaden fehlender staatlicher Regulationen bemessen. Insofern bleibt für die Finanzbranche noch viel zu tun. Sogar sehr viel.

Am Tag der deutschen Einheit: Leise Vorfreude auf die Koalitionsverhandlungen von Schwarz-gelb.

Ich habe gerade eine gute Rede von Angela Merkel gehört. Ich bin baff. Ich habe noch nie eine derart liberale Rede seitens eines amtierenen Regierungsmitgliedes (geschweige denn: Kanzlers) der CDU gehört. Mehr noch, beachtlicheTeile dieser Rede könnte man auch auf einem Gründungsparteitag einer linksliberalen Partei halten. Ich kann noch nicht ganz glauben, was ich gerade eben gehört habe.

Wenn das wirklich ihre Rede war - dann wird sich die FDP bei den Koalitionsverhandlungen sehr gründlich die Zähne ausbeißen. Wenn das wirklich ihre Ansichten waren - dann werden Wirtschafts- bzw. konzernahe Kreise und Lobbyisten in wenigen Wochen sich deutlich ernüchtert fühlen. Die ehemals jubelnden Herrenreiter werden wie von zähen Wachs übergossen vom politischen Himmel herab sinken.

Es wird in Folge vermutlich sogar einige politische Turbulenzen geben, vielleicht sogar: eine überraschende Neuauflage der Koalition mit der SPD. Westerwelle zwar kaum dazu bereit sein, als begossener und überraschend oppositioneller Pudel vor die Öffentlichkeit zu treten (insofern ist er auch zu allerhand Opfern bereit) - aber nun: Werden die FDP und deren Klientel sich damit zufrieden geben, dass man Besserverdienern ein paar Steuerschlupflöcher eröffnet, ein klein wenig an der Handwerksordnung herumschraubt und ansonsten - zum größtmöglichen Entsetzen der FDP-Führung - sich den bürgerrechtlichen Forderungen der FDP beugt?

Wenn die Angela Merkel der eben gehörten Rede keine Illusion ist, dann wird es noch einige politische Überraschungen geben. Sogar erfreuliche.

Entgegnung auf Sven Regener - wider einer Entpolitisierung der Musik

Sven Regener gab dem SpOn kürzlich ein bemerkenswertes Interview, wo er mit guten und nachvollziehbaren Argumenten dazu rät, Kunst und Politik zu trennen. Darauf habe ich eine Entgegnung:

Kann Musik die Wirklichkeit beeinflussen? Kann der Musiker von seinem Instrument her Einfluss auf die Politik seiner Zeit gewinnen? Es gibt Autoren, die diese Frage verneinen, ich bejahe sie. Alle Musik hat magische Wirkung. Musik erreicht mehr als den Verstand, sie verankert sein Gefühl. Sie gibt dem verankerten Gefühl geistige Legitimation. Ich glaube darum, daß der Musiker nicht Thesen postulieren, sondern bestärken und ermutigen soll und zudem ein Beispiel geben kann. Musik gehört zu jenen seltenen geistigen Mitteln, Menschenliebe, Solidarität und Progressivität zu verbreiten, tapfere Haltungen zu schulen, spontanes Gefühl für Menschlichkeit, Freiheit und Schönheit zu vertiefen.

Das ist übrigens ein Plagiat - also nicht originär von mir. Wer wurde plagiiert?

Piratenpartei sorgte für schwarzgelben Wahlsieg

Das habt ihr toll hinbekommen, Piraten: Künftig regiert Schwarz-gelb. Ihr seid das Zünglein an der Waage im Gleichgewicht der politischen Machtblöcke. Und ihr habt erheblich dazu beigetragen, dass die Reaktionären das Rennen machen konnten. Eure erste politische Großtat. Jetzt bekommen wir und jetzt bekommt ihr genau die Gesetze, vor denen ihr so lange gewarnt habt.

++ Update ++

Passend finde ich die Worte von Sascha Lobo zur Wahl:

Zu allem Überfluss ist morgen auch noch Montag. Vier Jahre lang.

Die FDP ist eine Extremistenpartei - Warnung vor Schwarzgelb

Extremisten? Gewiss. Man schaue sich hierfür einfach einmal die Kernkompetenz der Rechtsliberalen an, das Thema Steuern. Dort wollen sie eine extreme Veränderung, eine sogenannte "Reform", die beinhaltet, dass mitten in der Krise und pro Jahr 89 Milliarden Euro weniger Steuern erhoben werden.

Man könnte nun sagen: Wie schön. Mehr netto. Wenngleich vorzugsweise für die obersten 3 Prozent der Bevölkerung. Der Großteil der geplanten Steuersenkungen käme oben an.

Dummerweise ist verantwortliche Politik kein bedingungsloses Wünschdirwas. Extreme Steuersenkungen in diesem Umfang müssen gegenfinanziert werden. Hier behauptet die FDP, mit ihrem "400-Punkte-Programm" (eine weitgehend hochschwachsinne Zusammenstellung von Sparvorschlägen) hätte sie einen passenden Vorschlag.

Schaut man sich dieses "400-Punkte-Programm" der FDP, das diese Partei erst zwei Wochen vor der Bundestagswahl öffentlich machte, genauer an, so stellt man zwei Dinge fest:

1. Die FDP-Einsparvorschläge, sollten diese vollständig umgesetzt werden, bewirken nur Einsparungen in Höhe von 9 bis 10 Milliarden Euro.
   
   
2. Die Einsparvorschläge der FDP konzentrieren sich auf den sozialen Bereich, teils in verfassungsbrechender Weise, und hätten hier einem Umfang von 6,5 Milliarden Euro.

Mit anderen Worten:

Die FDP möchte eine extreme Steuerstrukturreform im Umfang von 89 Milliarden Euro, welche vorzugsweise Wohlhabende entlastet, und möchte diese zu 2/3 durch Kürzungen bei den Armen und Ärmsten finanzieren.

Man könnte nun sagen: So schlimm es es doch garnicht - die FDP strebt lediglich einen Staatsbankrott an. Vor diesem Vorwurf muss man diese "liberalen" Steuerextremisten bewahren. Aus der Gerüchteküche ist bereits bekannt (u.a. über die Äußerungen von Herrn Brüderle in einer Talkshow), dass die FDP zur Finanzierung ihrer Steuersenkungen wiederum Steuererhöhungen plant. Vorzugsweise (hier werden allerdings innerhalb der FDP mehrere Modelle diskutiert) durch Erhöhung der Mehrwertsteuer auf einen einheitlichen Satz in Höhe von 20 Prozent. Außerdem soll HartzIV um rund 1/4 gekürzt werden - die FDP nennt dieses Modell "Bürgergeld" und plant zudem Verschärfungen bei der Bedürftigkeitsprüfung. Außerdem möchten sie im Bereich der Krankenversicherung eine einheitliche Kopfprämie, sodass sich für Normalverdiener und Geringverdiener monatliche Mehrbelastungen in Höhe von 50 bis 100 Euro ergeben, und zwar umso höher, je geringer der Verdienst ausfällt.

Wie sind solche Pläne zu nennen, wenn nicht extremistisch? Was anderes als Niederträchtigkeit ist es, wenn man in die Taschen der Armen und Ärmsten zu greifen plant, um seinen Wirtschafts- und Konzernamigos - sowie Besserverdienern wie Zahnärzten, Unternehmensberater usw. - Steuersenkungen sowie deutlich geringere Krankenkassenbeiträge zu finanzieren?

NIEDER MIT DER FDP !!

Bekämpft diese Extremisten und Verfassungsfeinde, wo ihr sie trefft! Verhindert Schwarzgelb!